Die Rolle der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland

Der hier vorliegende Text ist im Rahmen meiner Klausurvorbereitungen im Wintersemester 2011/2012 für den Kurs „Einführung in die Verwaltungswissenschaft“ im Modul 1.2b der Politik- und Verwaltungswissenschaften an der FernUniversität Hagen entstanden.

Kommunen sind Körperschaften des öffentlichen Rechts und gehören zu den drei Hauptverwaltungsebenen in der Bundesrepublik Deutschland. Sie sind allerdings staatsrechtlich Teil der Länder und unterstehen deren Aufsichts- und Weisungsrecht.

Durch die förderalstaatliche Ordnung der BRD sind die Kommunen auch Träger der im Grundgesetz garantierten kommunalen Selbstversorgung und stellen deshalb eine eigene Ebene im Verwaltungsaufbau dar. Grundsätzlich sind die Kommunen in ihrem Gebiet die Träger der gesamten öffentlichen Verwaltung, jedoch gibt es auf der lokalen Ebene Sonderbehörden des Bundes und des Landes (z.B. Arbeitsagenturen, Finanzämter oder Polizei). Die kommunalen Aufgaben, Befugnisse und Strukturen werden dabei durch die jeweilige Landesverfassung und durch die von den Ländern erstellten Kommunalverfassungen geregelt.

Grundsätzlich verfügen die Kommunen zur Verwirklichung des Selbstverwaltungsrechtes im Rahmen der Gesetze von Bund und Land über die Organisations-, Finanz-, Planungs-, Satzungs-, Gebiets- und Aufgabenhoheit. Damit fällt ein Großteil der Verwaltungsaufgaben in der BRD in die Zuständigkeit der Kommunen. Einerseits übernehmen sie Aufgaben des Bundes und des Landes als untere Verwaltungsinstanz, andererseits verfügen sie aber auch über eine Fülle von Aufgaben in eigener Verantwortung (Selbstverwaltungsangelegenheiten in Form von freiwilligen Aufgaben und Pflichtaufgaben). Die Aufgabenschwerpunkte liegen auf der kommunalen Ebene u.a. im Bereich Soziale Sicherung, allgemeine Verwaltung, Bildungswesen, Umwelt, Sport und Wohnungswesen. Besonders die Bereiche Soziale Dienste, Gesundheitswesen und Wohnungsbau sind seit Anfang der 60er Jahre immer wichtiger geworden und die Kommunen übernehmen hier mittlerweile Aufgaben, die früher auf Landesebene angesiedelt waren.

Die Fach- und Rechtsaufsicht über die kommunale Verwaltung liegt übrigens beim Land und wird entweder durch die Bezirksregierungen (falls vorhanden), die Landkreise und das Innenministerium ausgeübt.

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